Prof.Dr.Joerg.Meuthen,die Grenzöffnung von Frau Merkel illegal war


Seit fast zwei Jahren weist unsere Bürgerpartei darauf hin, dass die Grenzöffnung von Frau Merkel illegal war: Sie verstößt gegen §16a Abs. 2 des Grundgesetzes, und sie verstößt auch gegen einen weithin unbekannten Paragraphen, der aber trotzdem geltendes Recht ist, nämlich § 18 Abs. 2 des Asylgesetzes, denn dort heißt es eindeutig:„Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist.“Deutschland ist aber nur von sicheren Drittstaaten umgeben! Lediglich an den Flughäfen kamen 903 Asylbewerber an, die nicht über sichere Drittstaaten eingereist sind (sowie, um ganz genau zu sein, noch zwei weitere Personen in Seehäfen, auf die ich in meiner Pressemitteilung nicht eingehe). Ausführlich erklärt sind die Zusammenhänge in diesem äußerst lesenswerten Artikelvon heute:https://www.welt.de/politik/deutschland/article167621608/Nur-905-Asylsuchende-kamen-2016-ueber-nicht-sichere-Staaten.htmlAuf Basis dieser Zahlen habe ich heute die folgende Pressemitteilung herausgegeben:———- Meuthen: Merkel ordnet den deutschen Rechtsstaat dem eigenen Vorteil unterZu den aktuellen Asylzahlen der Bundespolizei erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:„Die Regierung Merkel verletzt konstant das Grundgesetz und das Dublin-Abkommen – und das ohne Not oder Zwang. Das ergeben die neuen Asyl-Zahlen der Bundespolizei, nach denen lediglich 903 von rund 280.000 Asylsuchenden 2016 nach Deutschland hätten einreisen dürfen. Alle anderen durften sich nicht auf das Asylrecht berufen, denn sie waren bereits in Sicherheit. Hätte die Bundesregierung die Vorgaben des Grundgesetzes geachtet, hätte sie mindestens 279.000 Migranten sofort an der Grenze zurückweisen müssen.Die Zahlen der Bundespolizei belegen in erschreckendem Maße, wie dramatisch die Kanzlerin das Asylrecht und die europäischen Verträge mit Füßen tritt. Die Bundesregierung ist für fast 99 Prozent der Migranten in Deutschland nicht zuständig. Sie berufen sich fälschlicherweise auf das Asylrecht. Frau Merkel hat den deutschen Rechtsstaat schleichend ausgehebelt, denn sie glaubt anscheinend, mit ihrem ‚Wir schaffen das‘ mehr Sympathien in der Bevölkerung zu erheischen. Dabei missachtet sie nicht nur Recht und Gesetz, sondern setzt auch den sozialen Frieden in Deutschland aufs Spiel.Wer diese Kanzlerin wählt, entscheidet sich für jemanden, der den Rechtsstaat dem eigenen politischen Vorteil unterordnet und je nach Stimmung wechselhaft zu den eigenen Gunsten auslegt.Mit der AfD ist das nicht zu machen. Gesetze müssen nicht nur respektiert, sondern auch ohne Ausnahme umgesetzt werden. Eine Politik, die die AfD zur einzigen Rechtsstaatspartei in Deutschland macht.“Pressekontakt: Christian LüthPressesprecher der Alternative für Deutschland

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  1. #1 von Way of Truth against N W O am 15. August 2017 - 20:07

    Immer wieder unseren Dank Prof. Dr. Jörg…. für Ihre gut definierten und aufklärenden Kommentare. wir möchten Ihnen nicht den Mut nehmen, dennoch muß man inzwischen zu der
    unbestreitbaren Ansicht kommen, daß mit merkel und den korrupten diktatorischen Anweisungen etwas nicht auf normalem Wege läuft. Als winziges Exemplum nehmen wir nur die Manipulation der letzten Landtagswahlen. Die einzige Erklärung die man findet ist nur noch eine Gedankenkontrolle, wie man es schon in Orwells 1984 nachverfolgen konnte. Es ist doch überraschend, daß ein Georg Orwell zu seiner Zeit bereits diese Dinge relativ offensichtlich beschrieben hat[war jed. wissenschaftlich zu seiner Zeit auch definiert und festgeschrieben]. Nun ist uns erst in den letzten Tagen eine Niederschrift, der im Febr. dieses Jahres erschütternderweise verstorbenen Susanne Kablitz zur Kenntnis gekommen. Vielen von Ihnen war und ist Sie ein fester Bestand für den Gedanken der Freihheit, aber auch Resignation vor der unbegreiflichen Macht und Skrupellosigkeit derer die gegenwärtig unter merkel Politik diktieren, denn was diese Kreatur so ablaufen läßt; und das vor unser aller Augen ist eigentlich nicht mehr nachvollziehbar, wie auch viele von uns inzwischen erkennen müssen. Die Empfehung in diesem Zusammenhang, lesen Sie sich den Artikel[Auch als Buchempfehlung] der Susanne Kablitz vom 10. Febr., ganz kurz vor ihrem Tode, bitte durch. Vieles werden sie verstehen; oder auch nicht. Wenn diese Frau Krebs gehabt hat und aus ihrer persönlichen Situation selbst aus dem Leben gegangen ist, liegen die Gründe wohl in einer bitteren Wahrheit und einer für SIE, klaren bitteren Erkenntnis nämlich: *****Dieses Land ist unrettbar verloren.*****…Wollen wir nun sagen:Die Hoffnung stirbt zuletzt: Nein , denn in dem der der Geist der Wahrheit DER ist in Jesus Christus [Yeshua HaMashiach] stirbt die Hoffnung der Menschen nicht, selbst wenn Sie es nicht glauben können. Doch eines ist Fakt: Die Eliten, der Vatikan/Jesuiten[Hegel Dialektik Nach innen Luzifer nach aussen Christus für`s Volk] merkel und Konsorten verherrlichen den der von anfang an ein Lügner und Mörder war, jawoll Luzifer und der existiert eben wir der Pergamon [Joh. Evfangelium Kap. 8 V 43-45 besser ganzes Kapitel 8]. Doch die Masse des Volkes sieht anscheinend in denen die dieses Land diktieren, etwas Normales[z.B. Ehe für Alle Sodom…., na toll], doch von der Normalität sind wir weit ab und nach 12.00 Uhr Mittags fortgeschritten und man merkt es nicht[Zeiten Noa`s]. Sie, Herr Prof. Dr. Jörg Meuthen haben einmal von einer Utopie Besoffenheit gesprochen; und das war in diesem Zusammenhang wohl simpel anschaulich definiert, so muß es kommen, denn anders begreift eine gewisse Coleur, ca. 80 % derer, die man Erwachsen nennt, das nicht. Mit dem Tenor dieses Komments möchten wir schliessen und der sollte sein: Die Erkenntnis, daß etwas unrettbar verloren ist und wiedereinmal, leider die Resignation, der sonst so tapferen und mutigen Susanne Kablitz, derer wir in diesem Zusammenhang gedenken möchten. Es gibt übrigens einen sehr bemerkenswerten Brief von ihr an die derzeitig diktierende kanzlerin. Für unsere Kinder kämpfen wir weiter bis zum bitteren Ende. Dieses Ende jedoch hoffentlich nicht für unsere Kinder !!! Denn die Hoffnung für uns Alle liegt in dem, DER gesagt hat: ICH komme bald!! [Als mögliche Deutung 1 Tag = Wie tausend Jahre]

    M a r an a t h a

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