Prof. Dr. Jörg Meuthen – Beiträge


Es gibt Berufe, liebe Leser, die sind alles andere als vergnügungssteuerpflichtig. Gefängniswärter – neudeutsch: Justizvollzugsbeamter – gehört definitiv dazu, jedenfalls im Merkel-Deutschland des Jahres 2017.Die Menschen, die dieser wichtigen Aufgabe in unserem Lande nachgehen, sind am Limit – viele sogar schon deutlich darüber hinaus. Leider dringen deren Arbeitsbedingungen nur selten bis ins öffentliche Bewusstsein vor, daher war es durchaus löblich, dass sich vor kurzem der SWR sowie die Südwest-Presse dieser Thematik angenommen haben.Sie taten dies für die Gefängnisse in Baden-Württemberg – aber gehen Sie, liebe Leser, getrost davon aus, dass man jedes beliebige andere Bundesland hätte nehmen können, die Ergebnisse wären ähnlich, zu Teilen sogar noch schlimmer gewesen.Und sie sind so schon schlimm genug. Schauen wir beispielsweise auf die Erfahrungen von Alexander Schmid, seit 26 Jahren JVA-Beamter: Früher, so sagt er, sei die Arbeit im Gefängnis ganz anders gewesen. Unter den 40 bis 60 Häftlingen, für die ein Bediensteter zuständig ist, waren früher zwei bis drei Problemfälle.Und heute? Heute dagegen ist seiner Erfahrung nach der Normalfall die Ausnahme. Als Gründe hat er unter anderem die erhöhte Gewaltbereitschaft der Gefangenen, psychische Auffälligkeiten sowie Drogenmissbrauch (im Gefängnis!) ausgemacht – und seit einiger Zeit eine deutlich ansteigende Zahl an ausländischen Gefangenen.Dieser Anstieg ist dramatisch: Laut einer am 6. Juli 2017 in der Print-Ausgabe der Südwest-Presse veröffentlichten Grafik (S.5) stieg der Ausländeranteil an den Gefangenen in baden-württembergischen Gefängnissen von bereits sehr hohen 31,5% im Jahr 2010 auf geradezu atemberaubende 44,6% im Jahr 2016.Das ist eine Explosion. Um dies richtig einordnen zu können, muss man sich den Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung Baden-Württembergs verdeutlichen: Anfang des Jahres 2010 betrug dieser 11,8%, Anfang des Jahres 2016 dann bereits – Merkel sei Dank – stramme 13,8%. Aber von 31,5% bzw. gar 44,6% immer noch meilenweit entfernt!Das entlarvt übrigens das dumme Gerede, Ausländer seien „im Durchschnitt nicht krimineller als Deutsche“ als das, was es ist: Nämlich als dummes Gerede! Sei es aus Unkenntnis, sei es aus anerzogener politischer Korrektheit, sei es wider besseres Wissen aus ideologischer Verblendung.Die Wahrheit ist: Die Ausländerkriminalität ist ein enormes Problem in Deutschland, insbesondere von Nordafrikanern aus den Maghreb-Staaten. Jeder Polizist und jeder Gefängniswärter wird Ihnen dies bestätigen – wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand, denn im Maas-Merkel-Deutschland des Jahres 2017 dürfen unangenehme Wahrheiten, die die Macht der Kartellparteien gefährden, von Beamten häufig nicht offen ausgesprochen werden.Zu diesen unangenehmen Wahrheiten gehört auch, dass die Knäste aus allen Nähten platzen. In dem verlinkten Video-Beitrag können sie beispielsweise sehen, wie eine räumlich schon beengte Ein-Personen-Zelle mal eben durch den Einbau eines schullandheimähnlichen Stockbettes zur Zwei-Mann-Zelle erklärt wird. Jede Anstalt ist mittlerweile zu mehr als 100% belegt. Im Klartext: Alle Knäste im Land sind längst überfüllt!So kommt es eben, wenn man unkontrollierte Zuwanderung aus aller Herren Länder ins Land lässt, wie diese Regierung es bis zum heutigen Tage praktiziert. Die kulturelle Inkompatibilität vieler der ins Land Hineingemerkelten wird dann bei den Gefängnissen unseres Landes abgeladen – sollen die doch zusehen, wie sie damit klarkommen, ist vermutlich das Motto der ach so fürsorglichen Mutti im Kanzleramt.Und sie kommen immer schlechter damit klar: Die Bedrohung von JVA-Beamten ist Alltag. „Ich weiß, wo Du wohnst“, „Wir treffen uns draußen wieder“, häufig auch noch Gewaltandrohungen gegen Familienmitglieder – das lässt keinen kalt, der nur seinen gesellschaftlich unerlässlichen Beruf anständig ausüben möchte.Noch schlimmer sind nur die Zahlen der tatsächlichen Gewalt gegen JVA-Mitarbeiter: Bereits 12% der 4140 Strafvollzugsbediensteten in Baden-Württemberg haben angegeben, im Dienst bereits Erfahrung mit körperlicher Gewalt durch Insassen gemacht zu haben. „Wir warten auf den großen Knall“, bringt es einer der Beamten auf den Punkt. Eine erschreckende Einschätzung der Lage.Mit diesem Schrecken muss Schluss sein: Aufstockung der Haftplätze durch Neubau von einfach gehaltenen Gefängnissen, sehr deutliche Anzahl an Neueinstellungen von JVA-Beamten, damit diese stets zu zweit unterwegs sein können, sowie eine drastische Ausweitung des Strafmaßes bei Straftaten gegen die JVA-Mitarbeiter – das muss jetzt schnellstmöglich geschehen.Selbstverständlich muss das Ganze flankiert werden durch geschlossene Grenzen gegen illegale Einwanderer sowie schnelle und zahlreiche Abschiebungen von kriminellen Ausländern und abgelehnten Asylbewerbern – Kernforderungen unserer Bürgerpartei seit eh und je. Ab 24.9. kann das alles Realität werden. Trau Dich, Deutschland!

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