Sogar die UN warnt vor Selbstjustizminister Heiko Maas und dessen Netzdurchsetzungsgesetz


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Sogar die UN warnt vor Selbstjustizminister Heiko Maas und dessen Netzdurchsetzungsgesetz (#NetzDG). Der Sonderbotschafter David Kaye verlangt von der Bundesregierung die Beantwortung mehrerer Fragen, damit drückt er seine Sorge um die Meinungsfreiheit in Deutschland aus.Solch fragwürdige Aufmerksamkeit wird in der Regel nur Staaten zuteil, die allgemein dafür bekannt sind, nicht unbedingt demokratisch zu agieren. Das ansonsten hochentwickelte Deutschland steht also, aus Sicht der UN, scheinbar bereits in einer Reihe mit Zimbabwe, Vietnam oder auch Kasachstan.Den Selbstjustizminister Heiko Maas wird das Schreiben der UN vermutlich nicht tangieren, obwohl die Blamage nicht nur für Maas, sondern für Deutschland nun komplett ist.Sowohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages als auch der UN-Botschafter Kaye untermauern die Position der AfD, die das NetzDG vollumfänglich ablehnt.Ich fordere Herrn Maas deshalb auf, sein Gesetzesvorhaben umgehend einzustellen. Die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland ist nicht hinnehmbar!

  1. #1 von EulenspiegelsParadise am 20. Juni 2017 - 11:21

    Die Aversionen, Agitationen des Maas sind doch ohne Zweifel kriminell und von Merkel & Cie gefordert! Das ist Fakt. Fakt ist jedoch auch, daß man den Kommentaren der UN nicht unbedingt
    große Wertschätzung erweisen sollte, hier einmal nachfolgender Text über das Aussprühen von
    Airosolen/Chemtrail, gehört zwar nicht zum Thema, ist jed im Hinblick auf Aussagen der UN
    durchaus relevant, unbeachtet des Jahres 2011, dennoch aktuell und aussagekräftig:
    Der ehemalige FBI Chef von Los Angeles Ted L. Gunderson fordert den sofortigen Stopp der Ausbringung von Partikeln in die Luft durch Flugzeuge, auch bekannt als Chemtrails :

    Im Januar 2011 sagte Gunderson, die „Todesladungen, auch bekannt unter den Namen Chemtrails“, werden über die gesamte USA und England, Schottland, Irland und Nordeuropa versprüht, das habe er selbst gesehen. Vögel und Fische sterben rund um die Welt. Das ist „Mord, ausgeführt durch die UN.“ Zitat Ende
    Also sollten wir diesen UN Fake resp. Maas Durchsuchungsgesetz vergessen?
    Nun ja kommt gut an, na klar !

    Moin Moin

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