NetzDG: Das Maß des Rechts


Anmerkung:Wer Geschichte kennt, weis was kommen wird. In der Geschichte ist es immer so gewesen, das Regierungen die ihr eigenes Volk Knebeln, verfolgen, immer vom Volk gestürzt werden. In Deutschland es Jahres 2017 kann man zu Recht von einem Regime sprechen. Die Wahlbetrügereien zeigen das gleiche Bild.

Ein eleganter Ausweg für das BVerfG wäre das NetzDG als formell verfassungswidrig, weil es als Kultusangelegenheit Ländersache ist.

Quelle: NetzDG: Das Maß des Rechts

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