Trump ist abgehört worden.


Der Euphemismus des Jahrzehnts: „Incidental monitoring“
Am Tag nach Berichten über Trumps „Lüge“, von Medien wie der NZZ, die sonst nicht für Schreikrämpfe bekannt sind, spricht Nunes, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses davon, die Trump-Administration sei wohl zufällig (incidentally) abgehört worden (monitoring).
Darauf gestossen ist Nunes bei der Durchsicht von Dokumenten, die von Geheimdiensten dem Ausschuss ausgeliefert worden waren. Es handelte sich um Kontakte von Amerikanern mit ausländischen Stellen und Personen. Rechtlich gesehen dürfen die Geheimdienste solche Kommunikationen abhören, die Namen der beteiligten Amerikaner müssen allerdings unkenntlich gemacht werden. Nur der Präsident kann die Veröffentlichung erlauben. Die Namen der beteiligten amrikanischen Bürger waren aber in den von Nunes eingesehenen Unterlagen nicht unkenntlich gemacht.
Daraus ergeben sich folgende Fragen und Feststellungen:
— Hat Obama der Veröffentlichung der Namen zugestimmt? Das wäre ein politischer Skandal. Hat aber Obama nicht zugestimmt, liegt ein eklatanter Rechtsbruch vor.
— Es gibt offenbar keine vertraulichen Kommunikationen von US-Präsidenten mit ausländischen Diplomaten und Regierungen. Die Geheimdienste hören immer mit.
— Stehen damit die Geheimdienste nicht in gewisser, entscheidender Weise über dem vom Volk gewählten Präsidenten?
— Ist dieser Umstand nicht ein Kennzeichen für jenen „deep state“, den gerade letzthin Schweizer und ausländische Medien als zwangsneurotische „Legende der Rechten“ bezeichnet haben.? Könnte man in mancher Hinsicht nicht vielmehr die Geheimdienste als die Vollstrecker jenes „deep state“ bezeichnen?
— Was soll man vom geradezu gespenstischen Konformismus von liberalen und linken Medien halten, der dazu führt, dass sie neuerdings so tun , als handle es sich bei den 17 US-Geheimdiensten um juristische Vertrauenspersonen.
Noch eine Bemerkung zur Semantik:
— incidentally: zufällig. Vielleicht, doch abgehört ist abgehört. Somat hatte Trump recht, und die letzte Verantwortung dafür hat, ob eigens angeordnet oder nicht, Präsident Obama.
— monitoring: ein interessanter Ausdruck für abhören. Fast schon Orwellianes Newspeak. Monitoring, etwa so, wie man in einer Intensivstation einen Koma-Patienten beobachtet? CIA und NSA, die Intensivstationen mit monitoring für die todkranke US-Demokratie!

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