Der finanzielle Niedergang der Kommunen: Beispiel Köln


Ein Flüchtling kostet die Domstadt so viel wie zwei Rentner – wird die Rheinmetropole jetzt zum „Sanierungsfall“?Formal- juristisch kann eine deutsche Kommune nicht insolvent werden, also pleite gehen, wie es der Volksmund zu nennen pflegt. Eine Finanzaufsicht seitens des Landes ist aber ökonomisch nichts anderes als eine „versteckte Insolvenz“.Am Beispiel der Stadt Köln – 1.060.000 Einwohner und bekannt durch Dom, rheinischen Frohsinn und die Lebensweisheit „es kütt wies kütt“, gerne auch „es is noch emmer jot jejange“ – wollen wir die reale Situation der Kommunen prüfen und fragen, ob es tatsächlich gut gehen kann.Die Kommunen erwarten natürlich, dass der Bund und die Länder einen fairen Anteil an den Flüchtlingskosten übernehmen. Wie hoch der sein soll, wird oft nicht explizit gesagt. Die im Asylgesetz und in den Flüchtlingsaufnahmegesetzen der Länder enthaltenen Pauschalen liegen allerdings weit unter den tatsächlichen Kosten und sind auch oft „weltfremd“.So muss in NRW nach § 5 (Fn 2) des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) eine Kommune die außergewöhnlichen Krankheitskosten bis zu 35.000 € jährlich selber tragen. Besonders hoch verschuldete Kommunen, wie eben Köln, schlagen wegen diesem Berliner Asylkostendiktat Alarm.Im Hinblick auf Köln gilt heute schon Alarmstufe Rot: 60% kommunaler Kostenanteil und eine monatliche Migrationsbelastung pro Person von 2.000 € sind ohne drastische Maßnahmen nicht zu bewältigen!Der Sozialdezernent der Stadt Heribert Rau bestätigte kürzlich die alarmierenden Zahlen, die schon im 9.ten Flüchtlingsbericht zu finden waren „Wir hatten zwischen Januar 2015 und 15. August 2016 Kosten in Höhe von 281 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen. 110 Millionen Euro haben wir vom Bund erhalten, 171 Millionen sollen wir selbst zahlen. Dagegen wehren wir uns.“ Rau beklagte zudem im Kölner Stadtanzeiger die Überschreitung der ursprünglichen Kostenansätze um 35,4 Mio. €. 

Quelle: Der finanzielle Niedergang der Kommunen: Beispiel Köln

  1. #1 von Senatssekretär Freistaat Danzig am 22. November 2016 - 07:44

    Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Keine Angst, denn das geschäft der BRD GmbH haftet selber mit den Organisatoren! Kein Gesetz derer gilt, weil sittenwidrige Gesetze, gegen Moral und Verfassung verstoßend sind von hause aus nichtig! Und die verräter im Volk, die sich gegen das im GG und der verfassung der DDR verprochene richtet, ist auch nichtig, somit gilt auch für die USA das Deutsche Recht im Reich des Deutschem nach verfassung und nach auch immer noch 1944/45 und deren Besatzung! Leider kam das gesamte Wahlvolk des Deutschem Reiches nicht zur Wahlurne, weil auch die behindert und garnicht abgehaltener Wahlen zustande kam, was von allen Dieben und Räubern im Land, freigelassen nach 1945 von den Besatzern, verhindert wurde! Nun denn, das Volk wird sich eben andere Menschen suchen müssen in eigenen Reihen, die deren Intressen wenigstens ehrlich vertreten und wenn es auch im Notstand sein sollte! Ein Wolf beißt sich selber das Bein ab, wenn er in einer Falle steckt, so wird es auch im Reich sein, mit dem Germanen und Arier! Glück, Auf, meine Heimat! Grüße an alle Landsleute in der Welt, Ihr seht, es bewegt sich etwas in Richtung Heimat!

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