Die Grünen und die Volksabstimmung | Journalistenwatch.com


Es wird wirklich langsam Zeit, dass die Grünen von der politischen Bildfläche verschwinden. Die Partei hat zu lange in der Sonne der Macht gelegen und darbt nun braun verfault als Verräter all ihrer Ideale und Werte in den Parlamenten herum. So etwas raubt einem die freie Luft.Wie heuchlerisch diese überflüssig gewordene Partei mit den wichtigsten demokratischen Rechten der Bürger umspringt, wenn es ihnen gerade mal nicht in den Kram passt, durften wir mal wieder im Zusammenhang mit der „Niederlande-Affäre“ erfahren:„Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, können die EU in ihrem Bestand gefährden“, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, der Freitagsausgabe des „Kölner Stadt-Anzeigers“.Sie sei „ohnehin dagegen“, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen, so Harms. Das Plebiszit in den Niederlanden habe nun weitere Schwächen von Referenden aufgezeigt.http://www.focus.de/politik/ausland/eu/referendum-in-den-niederlanden-gruenen-eu-fraktionschefin-gegen-volksabstimmungen-zur-eu_id_5419135.htmlSind wir wirklich wieder so weit, dass irgendwelche dahergelaufenen Politiker bestimmen, wann und zu welchen Themen es Volksabstimmungen geben darf? Was sind das überhaupt für Volksabstimmungen, die sich nicht mit den elementaren Dingen in der nationalen und internationalen Politik auseinandersetzen? Wollen die Grünen, dass der Souverän in Zukunft nur noch über die politisch korrekten Paarungsrituale der Heuschrecken mitbestimmt?Früher, als die Grünen noch eine echte Partei und nicht ein Lobbyverein war, hatten sie ein noch etwas besseres Verhältnis zu den Volksabstimmungen:

Quelle: Die Grünen und die Volksabstimmung | Journalistenwatch.com

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