Merkel an Wähler: „Einwanderungspolitik wird nicht geändert“


Anmerkung, was würde passieren , wie würde sich Frau Merkel verhalten, die Parteien die Linke , Grünen , SPD, wenn Mitglieder der Katholischen Kirche die es in Deutschland und Europa noch nie gab , ständig Morden würden?“

Die Einwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgt in Deutschland für eine Krise der inneren Sicherheit – muslimische Migranten vergewaltigen und attackieren Frauen und Kinder, fast immer kommen die Täter ungeschoren davon.Merkels CDU wurde in zwei der drei Bundesländer besiegt, in denen am 13. März gewählt wurde. Im Gegensatz dazu stieg die Alternative für Deutschland (AfD) – eine relativ neue Anti-Establishment-Partei, die Wahlkampf gegen Merkels liberale Migrationspolitik macht – in allen drei Bundesländern auf zweistellige Prozentergebnisse.Unterdessen intensivieren die politischen und Medien-Eliten eine seit Monaten andauernde Kampagne, um die Wähler der AfD zu delegitimieren: als Agitatoren, Brandstifter, Rechtsextremisten, Faschisten, Nazis, Populisten und Fremdenfeinde.Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die deutschen Geheimdienste dazu aufgerufen, die AfD zu beobachten. So möchte er offenbar die Kritiker der Regierungspolitik zum Schweigen bringen. Gleichzeitig hat Gabriel gefordert, Deutschland solle noch mehr Migranten aufnehmen, indem es sie mit einer Luftbrücke direkt im Nahen Osten abholt.Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat geschworen, ihre Einwanderungspolitik der offenen Tür fortzusetzen – trotz schwerer Verluste bei den jüngsten Landtagswahlen, die weithin als Referendum über just diese Politik betrachtet wurden.Merkels CDU wurde in zwei der drei Bundesländer besiegt, in denen am 13. März abgestimmt wurde. Im Gegensatz dazu stieg die Alternative für Deutschland (AfD) – eine relativ neue Anti-Establishment-Partei, die Wahlkampf gegen Merkels liberale Migrationspolitik gemacht hat – in allen drei Bundesländern auf zweistellige Prozentergebnisse: in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.Auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an die Verkündigung der Wahlergebnisse stattfand, blieb Merkel trotzig.Sie maßregelte die deutschen Wähler dafür, ihre Handhabung der Migrationskrise in Frage zu stellen: „Es gab Menschen, die haben gar nicht zugehört und sind wählen gegangen und haben einfach Protest gewählt, und das müssen wir durch Problemlösung, nicht durch theoretische Debatten, sondern durch Lösung der Probleme auch wieder beenden.“Die Wahlen waren die wichtigsten Abstimmungen seit Merkel es 2015 über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten erlaubt hatte, nach Deutschland einzureisen. In Deutschland sorgt Merkels Migrationspolitik für eine Krise der inneren Sicherheit – muslimische Migranten vergewaltigen und attackieren Frauen und Kinder, fast immer kommen die Täter ungeschoren davon.Einwanderung ist zum dominierenden Thema der deutschen Politik geworden, und Merkels Weigerung, von ihrer Migrationspolitik der offenen Tür abzurücken, hat etliche ihrer traditionellen Unterstützer von ihr entfremdet; viele von ihnen wenden sich der AfD zu, um gegen das deutsche Pro-Einwanderungs- und Pro-EU-Establishment zu protestieren.Die AfD wurde 2013 als euroskeptische Partei ins Leben gerufen, von deutschen Ökonomen, die sich für die Aufgabe der gemeinsamen europäischen Währung, den Euro, starkmachten, und gegen die finanziellen Rettungsschirme für verschwenderische Länder in der Eurozone wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien opponierten.Seinerzeit wurde die AfD von Deutschlands Mainstreammedien zumeist lächerlich gemacht. So veröffentlichte die Rheinische Post etwa im Juli 2013 eine „Analyse“, in der die AfD als die „glücklose Professoren-Partei“ tituliert wurde, die „nicht viele Chancen“ habe. Und doch ist es der AfD gelungen, sich bei Wahlen 2014 und 2015 Sitze in fünf von Deutschlands 16 Länderparlamenten zu sichern.Nach einem internen Machtkampf übernahm Frauke Petry – eine aus Ostdeutschland stammende 40-jährige Chemikerin, Unternehmerin und Mutter von vier Kindern – im Juli 2015 die Parteiführung. Seither hat Petry den anfänglichen Fokus der Partei erweitert, von der Wirtschaft auf das Thema Einwanderung.Für den politischen Status quo in Deutschland stellt die AfD – die in Umfragen nun drittstärkste Partei – eine signifikante Herausforderung dar. Wenn sie ihre Dynamik beibehält, dann dürfte sie bei den Bundestagswahlen 2017 die Fünfprozenthürde überwinden und in den Bundestag einziehen.

Quelle: Merkel an Wähler: „Einwanderungspolitik wird nicht geändert“

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  1. #1 von Wolfhilta am 23. März 2016 - 11:22

    Hat dies auf wolfhilta rebloggt.

    Gefällt mir

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