Karlheinz Gärtner: Nachtstreife – 44 Jahre Polizist in Berlin – Politically Incorrect

Sein Buch ist eine Anklage gegen die Verhältnisse, die sich kaum ändern, und ein Einsatz für frustrierte Polizisten. Die sich im Stich gelassen fühlen von der Politik, auch von den Gerichten. Dort würden teilweise die nach langer Fahndung und teilweise unter Einsatz des eigenen Lebens festgenommenen Schwerkriminellen zuvorkommender behandelt als die Polizisten. Karlheiz Gärtner beschreibt […]

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Politiker begrüßen Ermittlungen im Fall Stöcker / Lübeck / Lokales – LN – Lübecker Nachrichten

Anmerkung. Jetzt werden wir schon in unserem Land von den Ausländern den Linken Parteien gejagt. Jeder deutsche muss anders Wählen zur Zeit empfehle ich die AfD. Macht euch endlich frei liebe Deutsche. Jetzt wird es ernst für den Euroimmun-Gründer Prof. Winfried Stöcker. Den Strafanzeigen wegen seines umstrittenen Zeitungsinterviews hat Stöcker noch gelassen entgegengesehen. Inzwischen aber […]

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Flüchtlinge vom Theaterplatz: Schwindel-Vorwürfe gegen Organisatoren – Dresden – Bild.de

Kassieren die Asylanten ihr Stütze doppelt ab? Sie demonstrierten vor der Semperoper und schimpfen auf die Asylunterkünfte der Stadt. Dabei kamen die Organisatoren des Protestcamps auf dem Theaterplatz nicht mal aus Dresden! Jetzt kommt raus: Schon vor einem Jahr haben die beiden Sprecher die gleiche Aktion in der bayrischen Stadt Amberg (43 529 Einwohner) veranstaltet! viaFlüchtlinge […]

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Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt

Für viele, die einmal mit der GEZ (bzw. heute mit dem “Beitragsservice”) Streit haben, sind die nachfolgenden Ausführungen in dem Beschluss des VG München (M 6a S 04.4066) eventuell von Interesse. Der Empfänger einer einfachen Zahlungsaufforderung der GEZ ging gegen die Zahlungsaufforderung vor. Das Gericht verneinte aber die Verwaltungsaktsqualität der Zahlungsaufforderung und lehnte deshalb den […]

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Video: Danilo Starosta (Kulturbüro Sachsen) wird handgreiflich gegen “Ed, den Holländer” – Politically Incorrect

Danilo Starosta (Foto r.), ein strammer Linker gegen Rechts und unterwegs im „Kulturauftrag des Freistaates Sachsen“, greift offenbar nicht nur gern in die Tastatur, um gegen alles zu agitieren, was nicht zur Antifa und diverser untergeordneter Schlägertrupps gehört, sondern wird auch schon mal handgreiflich gegen harmlose Fragesteller, wenn ihm etwas nicht passt. Beim Camp der […]

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In Moskau wird es keinen „Maidan“ geben

„Am 1. März soll in Moskau der Putsch, also ein Staatsstreich beginnen“ –  ganz nach dem Vorbild des Maidans  in Kiew. Dies geht aus dem Schreiben von Andrew Revutskiy, einem Berater des ukrainischen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk hervor, welchen er an Nikolai Lyashkin, einem  Organisatoren der russischen oppositionellen Widerstandsbewegung „Weisser Protest“ gesendet hat. In seiner Antwort […]

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Norwegen: 824 Muslime ausgewiesen – und das passierte danach…. | EuropeNews

Im letzten halben Jahr hat Norwegen 824 radikale Muslime ausgewiesen, trotz des Lamentos der oppositionellen Liberalen, die dies “rassistisch” nannten. Das Ergebnis ließ aber jede Kritik im Keim ersticken: Die Kriminalitätsrate sank um 30%. Diese Zahl kam zustande weil es einige Politiker gewagt haben die Gesetze anzuwenden, die man hat. Die norwegischen Behörden hatten die […]

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AfD klagt gegen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge | TLZ

Die AfD-Landtagsfraktion hat beim Thüringer Verfassungsgericht Klage gegen den umstrittenen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge eingereicht. “Nachdem die Landesregierung nicht gewillt ist, ihre fragwürdige Asylpolitik zu verändern und Wiederholungsgefahr droht, möchten wir diese Frage eindeutig gerichtlich klären”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Möller am Mittwoch. Beim Gericht war am Mittwoch zunächst keine Bestätigung für den Eingang der […]

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